Bundesasylunterkunft in Steckborn schliesst

Steckborn Die Schliessung erfolgt jedoch nur temporär Betroffen sind insgemsat 1735 Unterbringungsplätzen. In der Steckborner Asylunterkunft befinden sich aktuell 40 Personen. Das SEM hat die Zahl der Unterbringungsplätze seit 2022 laufend erhöht, um die Registrierung und Unterbringung von Asyl- und Schutzsuchenden zu gewährleisten – von regulär 5000 auf zeitweise über 10 500. Dank der Unterstützung durch die Armee und die Kantone konnte das SEM seither insgesamt 36 temporäre BAZ in Betrieb nehmen. Anders als in den vorangehenden Jahren ist der Anstieg der Asylgesuchzahlen im Sommer und im Herbst 2024 bisher ausgeblieben. Im August wurden 23 Prozent weniger Gesuche eingereicht als im Vorjahr, im September gar 40 Prozent weniger. Die Auslastung der BAZ beträgt derzeit gesamtschweizerisch 51 Prozent. Die Situation auf den Migrationsrouten in Richtung Westeuropa deutet nicht auf einen sprunghaften Anstieg in den nächsten Monaten hin.

Mögliche Einsparungen im zweistelligen Millionenbereich

Nach der Schliessung neun temporärer BAZ-Standorte stehen dem SEM ab 1. März somit rund 7000 Plätze zur Unterbringung von Asyl- und Schutzsuchenden zur Verfügung. Diese Zahl kann bei einem plötzlichen starken Anstieg der Asylgesuchzahlen in Zusammenarbeit mit der Armee und den Kantonen bedarfsabhängig wieder erhöht werden. Das SEM beobachtet die Situation laufend. Von den Standortschliessungen betroffen sind gegen 200 Mitarbeitende der vom SEM mit der Betreuung und Sicherheit in den BAZ mandatierten Dienstleister. Wie viele von ihnen an anderen Standorten weiterbeschäftigt oder für andere Aufgaben eingesetzt werden können, wird derzeit geprüft. Die genaue Höhe der durch die Schliessung von Infrastrukturen erzielten Einsparungen lässt sich noch nicht beziffern. Das SEM geht nach ersten Schätzungen von einem zweistelligen Millionenbetrag aus.

Mietvertrag zwischen Steckborn und SEM bleibt

Die Gemeinde Steckborn informierte in einer Mitteilung, dass trotz der vorgesehenen Schliessung der Mietvertrag mit dem SEM weiterbestehen bleibe: "Das heisst, das SEM kann über die Steckborner Bundesasylunterkunft verfügen und diese bei steigenden Asylzahlen auch wiedereröffnen." Der Mietvertrag zwischen der Stadt Steckborn und dem SEM läuft bis Dezember 2025, Gespräche über eine Vertragsverlängerung seien für das kommende Jahr geplant.

Angelina Rabener