Auflösung Spitex-Zweckverband Thurgau Nordwest geplant

14.02.2019 06:00

Untersee Dem 2013 gegründeten Zweckverband gehören Schlatt, Basadingen-Schlattingen, Diessenhofen, Wagenhausen, Eschenz, Mammern und Steckborn an. Als Grund für die mögliche Auflösung nennt Andreas Gäumann, Präsident des Gemeindezweckverbandes Spitex Thurgau Nordwest, den Spagat zwischen Pflegequalität und Kosten. Claus Ullmann, Gemeindepräsident von Eschenz nennt ein geografisches Problem: «Wir mussten feststellen, dass die Strukturen des Zweckverbandes mit den zwei Leitungsstandorten Diessenhofen und Steckborn sehr schwierig zu führen sind und dadurch hohe Restkosten für die Gemeinden anfallen. Mehrere Vorschläge zur Straffung der Organisationsführung und damit der Verwaltungskosteneinsparung wurden von der Betriebskommission nicht oder nur oberflächlich geprüft.» Gäumann wendet ein: «Eschenz und Wagenhausen vermissen einen Stützpunkt in einer der beiden Gemeinden. Als Folge des fehlenden Stützpunktes bemängeln sie die hohen, unverrechenbaren Fahrtkosten. Die Stützpunktfrage wurde zu einem früheren Zeitpunkt eingehend diskutiert, aber aus Kostengründen aufgrund einer detaillierten Modellrechnung verworfen.» Harry Müller, Gemeindepräsident von Wagenhausen: «Wir haben die Kündigung in erster Linie aufgrund der enormen Kostenentwicklung und des geringen Mitgestaltungsraums der Gemeinde innerhalb des Zweckverbandes eingereicht.» Von der Kündigung von Eschenz und Wagenhausen erfahren, haben auch Steckborn und Mammern eine vorsorgliche Kündigung ausgesprochen. «Der Gemeinderat Mammern hat sich mit der Kündigung schwer getan. Es macht aber keinen Sinn, bei der Spitex Diessenhofen zu bleiben, wenn Eschenz, Wagenhausen und Steckborn aus der Spitex Thurgau Nordwest wegbrechen», sagt Hansjörg Lang, Gemeindepräsident von Mammern. «Nach Empfang der Kündigung sei das Präsidium des Zweckverbandes in eine Art Stockstarre gefallen, meint Claus Ullmann. Gäumann entgegnet, dass von Stockstarre keine Rede sein könne. Aufgrund von Ferien von beteiligten Gemeindevertretern konnte erst am 22. Januar eine gemeinsame Sitzung durchgeführt werden. Aufgrund des fehlenden Vertrauens in die Führung des Zweckverbandes und der finanziellen Entwicklung haben sich Eschenz und Wagenhausen im Dezember 2018 entschieden die Mitgliedschaft auf Ende 2020 vorsorglich zu kündigen. Gäumann: «Die Zusammenarbeit verlief bisher ohne grössere Komplikationen. Am 31. Oktober 2018 wurde das Budget 2019 bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt. Die Kündigungen trafen vor Jahresende 2018 aus heiterem Himmel ein. Die Verantwortlichen der vier austrittswilligen Gemeinden hatten vorgängig weder das Gespräch mit der Betriebskommission noch mit der Betriebsleitung gesucht.»

Basis für Zusammenarbeit fehlt

Die Gemeinden Eschenz und Wagenhausen haben für die weitere Spitexversorgung einen Vorvertrag mit einer privaten Organisation ausgearbeitet. Mammern und Steckborn prüfen nun verschiedene Möglichkeiten. Eine Aussprache der Betriebskommission mit den Gemeindepräsidenten zeigte, dass die Basis für eine weitere Zusammenarbeit fehlt. Der Gemeindezweckverband war damals die richtige Lösung, aber eine Bilanz im Jahr 2019 zeigt, dass die derzeitige Struktur des Betriebs nicht optimal ist. Die Stimmbürger von Eschenz und Wagenhausen stimmen Ende Mai über den Austritt aus dem Zweckverband ab. Die Gemeinden Diessenhofen, Schlatt und Basadingen-Schlattingen erwägen, den Zweckverband Spitex Thurgau Nordwest in einer verkleinerten Form fortzuführen. Eine andere Option sei es, den Zweckverband per Ende 2020 aufzulösen, sagt Gäumann.

Diskrepanz der Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen

Seit 2013 stiegen die Leistungen und die Erträge um 14 Prozent. Da die Krankenkassentarife seit 2011 nicht erhöht wurden, wuchsen die Erträge nicht weiter – anders als der Ausgabenblock, der im gleichen Zeitraum um 31 Prozent stieg. Diese Mehrkosten sind auf die gestiegene Nachfrage, den Ausbau der Leistungen aufgrund gesetzlicher Vorgaben und die steigenden Personalkosten zurückzuführen. Dies führte dazu, dass sich die Restkosten für die Gemeinden massiv erhöhten. Während 2013 die Gemeindesubventionen 748 044 Franken betrugen, rechnet das Budget 2019 mit einem Betriebsbeitrag von 1 115 535 Franken. Pro erbrachte Stunde zahlten die Verbandsgemeinden 2017 also 40.85 Franken – ähnlich viel wie die Spitex Region Frauenfeld, aber mehr als die Spitex Region Kreuzlingen oder Müllheim.